Informationen zur Inhaltemoderation
1. Online-Dienste; Unzulässige Inhalte; Überprüfung und Moderation von Inhalten
Auf unserer Website und unseren Apps besteht – je nach Dienst – die Möglichkeit, Kommentare unter Artikeln zu verfassen oder online bereitgestellte digitale Inhalte mit eigenen Inhalten (z.B. Notizen, Anmerkungen) zu ergänzen (Websites und Apps im Folgenden: Online-Dienste).
Für die eigenen Inhalte an unseren Online-Diensten ist der Kunde selbst verantwortlich, insbesondere für die Beachtung des Datenschutzrechts und des Urheberrechts Dritter an den verknüpften Inhalten.
2. Unzulässige Nutzerinhalte
Der Nutzer darf keine unzulässigen Inhalte in den Online-Diensten verfassen oder einstellen. Unzulässig sind:
• alle strafrechtlich relevanten Inhalte;
• sonstige rassistische, diskriminierende, verhetzende, extremistische, gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtete Inhalte;
• alle Inhalte, die Rechte Dritter verletzen, beispielsweise Rechte geistigen Eigentums (Urheberrecht, Markenrecht, Designrecht) oder Persönlichkeitsrechte (Namensrecht, Recht am eigenen Bild, persönliche Ehre);
• Inhalte, die nach Jugendschutzrecht unzulässig, obszön oder nach allgemeiner Anschauung als anstößig empfunden werden.
3. Unzulässige Handlungen
Der Nutzer darf keine unzulässigen Handlungen innerhalb der Online-Dienste vornehmen. Unzulässig sind:
• alle strafbaren oder gesetzlich verbotenen Handlungen;
• Belästigungen anderer Nutzer, gleich ob durch Spamming (die massenhafte Verbreitung von Inhalten) oder durch Werbung;
• die Inhalte der Online-Dienste dürfen insbesondere nicht für Text- und Data-Mining verwendet werden; eine solche Nutzung wird gemäß § 44b UrhG ausdrücklich vorbehalten;
• der Einsatz automatisierter Verfahren wie Scraping oder Crawling, außer durch Suchmaschinen;
• Zugänglichmachen von unzulässigen Inhalten durch Hyperlinks.
4. Überprüfung von Inhalten
Die Inhalte der Nutzer werden nicht allgemein und anlasslos überprüft, weder vor noch nach Veröffentlichung auf einem Online-Dienst.
Eine manuelle Überprüfung erfolgt unverzüglich, wenn wir von rechtswidrigen oder unzulässigen Inhalten oder Handlungen Kenntnis erhalten. Die Prüfung wird von Mitarbeitenden vorgenommen.
5. Moderation von Inhalten
Bei Verstößen ergreifen wir geeignete und verhältnismäßige Maßnahmen, um gegen unzulässige Inhalte vorzugehen. Dabei werden die Interessen des Nutzers mit denen des betroffenen Nutzers bzw. der Allgemeinheit abgewogen.
Ist ein Inhalt oder eine Handlung offensichtlich unzulässig, wird der Nutzerinhalt bzw. die Handlung ohne vorherige Ankündigung entfernt, gelöscht oder gesperrt.
Bei nicht offensichtlich unzulässigen Inhalten und Handlungen erfolgt nur eine vorläufige Sperrung bzw. Entfernung. Der Nutzer erhält die Möglichkeit zur Stellungnahme, auf deren Grundlage über die weiteren Maßnahmen entschieden wird.
Soweit erforderlich, kann eine Verwarnung ausgesprochen werden.
Wenn der Nutzer trotz Verwarnung einen gleichartigen Verstoß begeht oder einen anderen, gravierenden Verstoß begeht, kann der Nutzungsvertrag fristlos gekündigt und das Nutzerkonto geschlossen werden.
Wir teilen dem Nutzer die getroffene Entscheidung mit Begründung mit.
6. Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen
Nutzer, die Inhalte als rechtswidrig gemeldet haben, können die folgenden Rechtsbehelfe gegen eine Entscheidung geltend machen:
• Wir sind nicht verpflichtet, an Verfahren vor einer zertifizierten außergerichtlichen Streitbeilegungsstelle teilzunehmen. Wir sind auch nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
